Antrag: Teilhaushalt 11.61.02 Grün- und Freizeitanlagen, Teilhaushalt 11.60.02 Bauhof

Der Magistrat wird gebeten, die Ausgaben für Blumenschmuck zu reduzieren, indem künftig keine Blumen an Straßenlaternen und Brückengeländer angebracht werden. Dieser Verzicht auf Blumen-schmuck soll für den Zeitraum der angespannten…

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Antrag: I6301-0031 Sanierung FFW Bremthal

Der Magistrat wird gebeten, den Haushaltsansatz für das Jahr 2020 von 150.000 € um 50.000 € auf 100.000 € zu mindern und die Verpflichtungsermächtigung für 2021 von 60.000 € um…

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Antrag: Erneuerung der Straßenmarkierungen (Vorfahrtsregeln) in Vockenhausen

Der Magistrat wir gebeten, für die Erneuerung der Straßenmarkierungen (Vorfahrtsregeln) in Vockenhausen 10.000,00 € in den Haushalt 2020 einzustellen. Begründung: Die Straßenmarkierungen sind verblasst und zur Erkennung erneuerungsbedürftig. Es wird…

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Antrag: Teilhaushalt 12.30.02 Friedhofs- und Bestattungswesen

Der Magistrat wird um Prüfung und Erläuterung gebeten, warum unter oben genanntem Teilhaushalt keine Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuschüssen und Investitionsbeiträgen ausgewiesen werden. Das Ergebnis der Prüfung…

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Antrag: Elektroladestationen ausbauen

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auch in den Stadtteilen Bremthal, Niederjosbach und Ehlhalten Ladestationen für e-PKW geschaffen werden. Begründung: Seit einiger Zeit gibt es in Vockenhausen…

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Antrag: Fußgängersicherheit parallel der L3017 erhöhen

Der Magistrat wird gebeten, zeitnah die Fußgängerverbindung zwischen Feldbergblick (Wendehammer) und Rossertblick instand zu setzen.Begründung:Seit geraumer Zeit wird über einen Fußweg entlang der L3017 diskutiert. Dabei gibt es bereits eine…

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Antrag: Fußgängersicherheit in der unteren Wiesbadener Straße herstellen

Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Behörden die Sicherheit in der im Titel genannten Straße zu erhöhen. Dazu sollen folgende Maßnahmen eingeleitet bzw. umgesetzt werden: Kurzfristig In der…

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Antrag: Einrichtung einer Tagespflege in Eppstein

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten der Einrichtung einer Tagespflege zu prüfen. Begründung: Mit Blick auf die demographische Entwicklung wird der Bedarf einer Tagespflege steigen. Eine Tagespflege erhöht deutlich die…

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Antrag: Aktualisierung der Stellplatzsatzung

Der Magistrat wird gebeten, die Stellplatzsatzung zu aktualisieren. Die Verwaltung soll einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Vorschläge für eine neue Stellplatzsatzung vorlegen. Die Arbeitsgruppe gestaltet die Satzung nach den angestrebten Stadtentwicklungszielen.Begründung:Die Stellplatzsatzung…

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